AHV 01 20 35 - SIS-Datenbank Steuerrecht

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Anhängiges Verfahren

Aktenzeichen:	VII R 43/10 (BFH)
§§:	KN 2001 Pos 8525 UPos 4091, KN Pos 2001 8525 UPos 4099
Schlagwörter	Einreihung, Tarifierung
Rechtsfrage:	Einreihung von Videokameras (sog. Camcorder), die neben der Aufzeichnung der aufgenommenen Bilder und Töne nach ihrer Bauart auch in der Lage sind, digitale Signale externer Quellen aufzuzeichnen (sog. dv-in-Funktion). Diese Funktion war zum Zeitpunkt der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr nicht aktiviert. Ist für die Einreihung der Camcorder entscheidend, ob der Benutzer eine leichte Zugriffsmöglichkeit auf die dv-in-Funktion hat? - Zulassung durch BFH - Rechtsmittelführer: Steuerpflichtiger
Vorinstanz:	FG Berlin-Brandenburg
Vorinstanz/Datum:	10.09.2009
Vorinstanz/AZ:	1 K 1443/05 B
Vorinstanz/SIS-Nr.:	SIS 10 34 87
Erledigendes Gericht:	BFH
Erledigungs-Datum:	17.05.2011
Erledigungs-Az:	VII R 43/10 (NV)
Erledigungs-Vermerk:	Revision begründet - Zurückverweisung an FG
Erledigung/SIS-Nr.:	SIS 11 33 67