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Eingangsabgaben, Erlass

Kapitel:
Verschiedenes > Billigkeitsmaßnahmen
Fundstellen
  1. BFH 17.08.2000, VII R 108/95
    BFHE 192 S. 140
    LEXinform 0554728

    Anmerkungen:
    o.V. in HFR 2001 S. 39
Normen
[VO (EWG) Nr. 1430/79] Art. 13
[VO (EWG) Nr. 3799/86] Art. 4 Abs. 1, 2, Art. 6
[AO 1977] § 227
[BGB] § 166 Abs. 1, § 278
[BranntwMonG] (i.d.F. vor In-Kraft-Treten des Verbrauchsteuer-Binnenmarktgesetzes) § 154 Abs. 1
[TabStG] (i.d.F. vor In-Kraft-Treten des Verbrauchsteuer- Binnenmarktgesetzes) § 10 Abs. 1
[UStG 1991] § 5 Abs. 2 Nr. 1
[EUStBV 1984] § 17
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Hamburg 20.12.2022, SIS 23 08 79, Billigkeitsgründe i.S. von § 227 AO, Erlass der Einfuhrumsatzsteuer aus Billigkeitsgründen: § 14 Abs. 1 E...
  • FG Hamburg 25.1.2021, SIS 21 02 62, Inanspruchnahme des zollrechtlichen Vertreters ohne Vertretungsmacht für die Einfuhrumsatzsteuer bei fehl...
  • FG Hamburg 14.1.2020, SIS 19 22 39, Einfuhrumsatzsteuer, Tabaksteuer, zur Entstehung von Einfuhrumsatzsteuer und Tabaksteuer beim Einfuhrschm...
  • FG Hamburg 19.11.2019, SIS 19 20 67, Die Einfuhrumsatzsteuer entsteht nur bei Eingang der Ware in den Wirtschaftskreislauf: 1. Zum Erfordernis...
  • FG Baden-Württemberg 14.11.2017, SIS 18 01 62, Erlass von Einfuhrumsatzsteuer nach Art 236 ZK, Begriff der "Einfuhr im Inland" i.S. des § 1 Abs. 1 Nr. 4...
  • FG Baden-Württemberg 24.7.2012, SIS 13 12 62, Erstattung von Einfuhrabgaben bei Fahrlässigkeit der Wirtschaftsteilnehmer, Zurechnung des Verschuldens a...
  • FG Berlin-Brandenburg 10.3.2011, SIS 11 17 24, Bekanntgabe eines an den Rechtsvorgänger adressierten Bescheids an den Rechtsnachfolger, besondere Umstän...
  • BFH 9.12.2010, SIS 11 13 11, Keine Erstattung irrtümlich vom Vertreter des Zollschuldners gezahlter Einfuhrumsatzsteuer: 1. Ein Anspru...
  • FG München 13.11.2009, SIS 10 04 53, Entziehung von Branntwein aus dem Steueraussetzungsverfahren, 10-jährige Festsetzungsfrist bei hinterzoge...
  • FG München 22.1.2009, SIS 09 11 03, Gefälschte Versandpapiere, Zuständigkeit für Abgabenerhebung: 1. Eine Ware wird dem Steueraussetzungsverf...
  • FG München 22.1.2009, SIS 10 06 96, Steuererhebungskompetenz und Verjährungsfrist für die Branntweinsteuer bei beabsichtigter Versendung von ...
  • BFH 30.8.2005, SIS 05 46 00, Externes gemeinschaftliches Versandverfahren, Trennung von Versandschein und Ware, Fortbestehen der Tabak...
  • FG Hamburg 10.8.2005, SIS 06 01 49, Nachweis der Ausfuhr der Erstattungsware aus dem Gemeinschaftsgebiet: Zur Fragestellung, unter welchen Vo...
  • FG Hamburg 27.6.2005, SIS 05 43 50, Nachweis der Ausfuhr der Erstattungsware aus dem Gemeinschaftsgebiet: Zur Fragestellung, unter welchen Vo...
  • BFH 28.10.2004, SIS 05 25 59, Klärungsfähigkeit einer Rechtsfrage, Darlegungserfordernisse bei der Rüge einer Verletzung der Sachaufklä...
  • BFH 30.3.2004, SIS 04 22 38, Ausgang der Erstattungsware, nachträgliche Bestätigung: 1. Ein Anspruch auf nachträgliche Bestätigung des...
  • BFH 29.7.2003, SIS 03 41 42, Rückforderung vorschussweise gewährter Ausfuhrerstattung: 1. Nach Freigabe der Sicherheit für die vorschu...
  • Hessisches FG 27.11.2002, SIS 04 02 84, Nichtgestellung der Ware bei Nichtvorlage des Versandscheins: 1. Geht beim externen gemeinschaftlichen Ve...
  • FG Hamburg 28.2.2002, SIS 02 91 27, Erlass einer Zollschuld aus Billigkeitsgründen: Systemfehler im gemeinschaftlichen Versandverfahren allei...
  • FG Rheinland-Pfalz 12.12.2001, SIS 04 08 10, Begriff der offensichtlichen Fahrlässigkeit: Eine Auslegung des Tatbestandsmerkmals der offensichtlichen ...
  • FG Rheinland-Pfalz 12.12.2001, SIS 02 70 93, Zum Begriff der offensichtlichen Fahrlässigkeit: Eine Auslegung des Tatbestandsmerkmals der offensichtlic...
  • FG Düsseldorf 10.12.2001, SIS 02 71 41, Unterschlagung, Erstattung der Branntweinsteuer: Keine Erstattung von Branntweinsteuer im Wege des Billig...
  • FG Düsseldorf 21.11.2001, SIS 02 71 43, Verzollung von Steinkohle: Ungeachtet der zur Entstehung der Zollschuld führenden Nichtgestellung liegt e...
  • BFH 13.11.2001, SIS 02 04 66, Externes gemeinschaftliches Versandverfahren, Art. 859 Nr. 6 ZKDVO, Gültigkeit: 1. Art. 859 Nr. 6 ZKDVO, ...
  • FG des Landes Brandenburg 25.7.2001, SIS 02 82 29, Zollkodex, Erlass von bei der Einfuhr von Zigaretten aus Drittländern entstehender Tabaksteuer: Der Erlas...
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