SIS 01 05 81 - Mineralölsteuer, Erdgas, Prozesswärme, Konkurrenz begünstigter und nicht begünstigter Zwecke

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Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

Normen
[MinöStG 1993] § 4 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b
[MinöStDV] § 17 Abs. 4 Satz 1
[MinöStV 1993] § 17 Abs. 11

Zitiert in... / geändert durch...

FG Hamburg 26.11.2008, SIS 10 14 13, Steuerbefreiung für Erdgas bei Herstellung von Trockenstärke: 1. Die Verwendung von direkt mit Erdgas bef...
BFH 30.7.2003, SIS 04 11 64, Verheizen von Mineralöl: Bei der Verbrennung von unverbleiten Kraftstoffen in Abgassimulatoren, in denen ...
BFH 18.12.2002, SIS 03 22 57, NZB, Darlegung der Zulassungsgründe, Verheizen von Mineralöl: 1. Zur Darlegung der grundsätzlichen Bedeut...
FG Düsseldorf 18.7.2001, SIS 09 23 54, Zulässigkeit der Einordnung einer Verwendung von Erdgas (Mineralöl) in einem Spaltluftvorwärmer einer Sch...
BFH 12.6.2001, SIS 01 81 94, Verheizen von Mineralöl: 1. Das beim Betrieb einer Rollenoffsetdruckmaschine in den Brennkammern der zu d...
FG Düsseldorf 18.5.2001, SIS 02 80 72, Mineralölverwendung zur Erzeugung temperierter Abgase zwecks Materialprüfung von Kfz-Katalysatorkomponent...

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