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Erlass von Eingangsabgaben

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. BFH 26.01.2001, VII B 19/00 (NV)
    BFH/NV 2001 S. 945
Normen
[VO (EWG) Nr. 1430/79] Art. 13
[VO (EWG) Nr. 1932/93]
[FGO] § 115 Abs. 2, § 115 Abs. 3 Satz 3, § 116 Abs. 3 Satz 3, § 76 Abs. 1
[ZK-DVO] Art. 899, Art. 905, Art. 906, Art. 907, Art. 908, Art. 909
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 22.10.2019, SIS 20 01 92, Verzinsung eines Anspruchs auf Erstattung von Einfuhrabgaben: Die Verzinsung eines Anspruchs auf Erstattu...
  • BFH 24.7.2017, SIS 17 19 37, Keine rückwirkende Anwendung materiell-rechtlicher Vorschriften des Unionszollkodex (UZK): Bei Art. 116 A...
  • Hessisches FG 14.4.2005, SIS 06 05 53, Erstattung von nacherhobenen Zöllen wegen Vorliegens besonderer Umstände: 1. Das Vertrauen auf die Gültig...
  • Thüringer FG 5.6.2003, SIS 03 43 98, Zollverfahren der vorübergehenden Verwendung, zweckwidrige Verwendung eines Lkw durch Binnentransport, Ei...
  • FG Hamburg 28.2.2002, SIS 02 91 27, Erlass einer Zollschuld aus Billigkeitsgründen: Systemfehler im gemeinschaftlichen Versandverfahren allei...
  • BFH 24.4.2001, SIS 01 10 43, Zollpräferenz, Zweifel, Vorlage an Kommission: 1. Eine Zollpräferenzbehandlung im Rahmen eines Zollkontin...
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