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Rückforderung vorfinanzierter Ausfuhrerstattung

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. BFH 15.03.2001, VII B 256/00 (NV)
    BFH/NV 2001 S. 1051
Normen
[VO (EWG) Nr. 2220/85] Art. 29
[VO (EWG) Nr. 3665/87] Art. 33 Abs. 1 Unterabs. 2
[VO (EWG) Nr. 565/80] Art. 6
[MOG] § 10
[VwVfG] § 48
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Hamburg 8.9.2008, SIS 09 01 88, Berufung auf Vertrauensschutz bei Rückforderung von Ausfuhrerstattung: Art. 52 Abs. 4 VO Nr. 800/1999 ist...
  • FG Hamburg 8.9.2008, SIS 09 01 89, Berufung auf Vertrauensschutz bei Rückforderung von Ausfuhrerstattung: Art. 52 Abs. 4 VO Nr. 800/1999 ist...
  • BFH 12.2.2008, SIS 08 16 58, Ausfuhrerstattung, Person des Antragstellers: 1. Der Inhaber der Ausfuhrlizenz muss zur Begründung seines...
  • BFH 7.4.2005, SIS 05 33 00, Ausfuhrerstattung, AdV der Festsetzung von Aufschubzinsen: Wird zu Unrecht gewährte vorfinanzierte Ausfuh...
  • FG Hamburg 11.6.2004, SIS 04 37 36, Festsetzung von Aufschubzinsen: Der Verfall einer Sicherheit, der Voraussetzung für die Festsetzung einer...
  • BFH 26.2.2004, SIS 04 21 14, Ausfuhrerstattung, 20%-Zuschlag: 1. Die Sanktionsregelung des Art. 11 Abs. 1 VO (EWG) Nr. 3665/87 ist auc...
  • FG Hamburg 23.10.2003, SIS 04 15 44, Marktordnungsrecht, Ausfuhrerstattung: 1. Vorlage des Kontrollexemplarduplikates nach Fristablauf der 12-...
  • FG Hamburg 2.7.2002, SIS 04 14 76, Rückforderung von vorfinanzierter Ausfuhrerstattung: Wenn die angeführten Primär-Nachweise, die eine Einf...
  • FG Hamburg 12.4.2002, SIS 02 91 31, Rückforderung vorfinanzierter Ausfuhrerstattung: Die vertragswidrige Zurückweisung einer Ausfuhrware durc...
  • FG Hamburg 10.12.2001, SIS 05 38 60, Rückforderung der durch überhöhte Gewichtsangaben gewährten Ausfuhrerstattung: 1. In Fällen, in denen ein...
  • FG Hamburg 1.11.2001, SIS 02 64 77, Rückforderung einer Ausfuhrerstattung: Zu den Voraussetzungen, unter denen eine gewährte einheitliche Aus...
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