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Rückforderung der Ausfuhrerstattung

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. FG Hamburg 22.11.2000, IV 835/97
Normen
[VO (EWG) Nr. 2730/79] Art. 20
[MOG] § 11
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Hamburg 22.6.2011, SIS 11 32 27, Verjährung von Rückforderungsansprüchen: 1. Die 30-jährige Verjährungsfrist des § 195 BGB a.F. ist auf di...
  • FG Hamburg 3.4.2010, SIS 10 28 07, Voraussetzungen für die Gewährung der differenzierten Ausfuhrerstattung: Die Zahlung differenzierter Ausf...
  • FG Hamburg 13.7.2009, SIS 09 32 18, Verjährung von Rückforderungsansprüchen im Ausfuhrerstattungsrecht: Auch nach nationalem Recht verjähren ...
  • FG Hamburg 13.7.2009, SIS 09 32 19, Verjährung von Rückforderungsansprüchen im Ausfuhrerstattungsrecht: Auch nach nationalem Recht verjähren ...
  • FG Hamburg 23.6.2009, SIS 09 27 97, Verjährung von Rückforderungsansprüchen im Ausfuhrerstattungsrecht: Auch nach nationalem Recht verjähren ...
  • FG Hamburg 3.4.2009, SIS 15 04 50, Voraussetzungen für die Gewährung der differenzierten Ausfuhrerstattung: Die Zahlung differenzierter Ausf...
  • FG Hamburg 28.2.2008, SIS 08 23 05, Beweislast im Rückforderungsverfahren: Das beklagte Hauptzollamt hat im Rückforderungsverfahren nachzuwei...
  • FG Hamburg 12.4.2002, SIS 02 91 29, Voraussetzungen des Art. 234 Abs. 2 ZK-DVO: Nach Ablauf der 4-Jahresfrist des § 11 MOG obliegt dem Hauptz...
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