SIS 02 87 32 - Einreihung von "Reispapier" in den Zolltarif

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Einreihung von "Reispapier" in den Zolltarif

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

BFH 22.04.2002, VII B 142/01 (NV)
BFH/NV 2002 S. 1183

Normen
[ZK] Art. 6, Art. 12 EGV 1196/97
[FGO] § 115 Abs. 2 Nr. 1, § 116 Abs. 3 Satz 3
[KN] Pos. 1905 Unterpos. 90 20, Pos. 1901 Unterpos. 90 99

Zitiert in... / geändert durch...

FG Hamburg 19.6.2012, SIS 12 26 19, Zollrecht, Einfuhrabgaben, Zolltarif, Antidumping- und Ausgleichszoll für die Einfuhr von metallisierten ...
FG Düsseldorf 16.5.2007, SIS 08 34 78, Zollrechtliche Tarifierung von Yufka (Teigwarenblätter): 1. Ungefüllte "Yufka"-Teigwarenblätter, die aus ...
FG Hamburg 8.2.2006, SIS 06 22 53, Antidumping- und Ausgleichszoll auf die Einfuhr von metallisierten und lackierten PET-Folien: Es ist zwei...
BFH 28.11.2005, SIS 06 16 17, Tarifliche Einreihung einer Vitaminzusammenstellung: 1. Ist die Erteilung einer vZTA beantragt, ist für d...
FG Hamburg 1.2.2005, SIS 05 24 06, Tarifierung von sogenannten Quad-Fahrzeugen: Auch Quads, die mit einer Anhängervorrichtung ausgestattet s...
BFH 11.3.2004, SIS 04 33 27, Widerruf einer verbindlichen Zolltarifauskunft, Einreihung einer zuckersirupartigen Flüssigkeit (Getränke...
BFH 9.2.2004, SIS 04 23 24, Zolltarif, Einreihung von Reispapier: 1. Um die grundsätzliche Bedeutung einer streitigen Tarifierungsfra...
BFH 4.11.2003, SIS 04 05 74, Arzneiware, kombinierte Nomenklatur: Eine Arzneiware i.S. der Pos. 3004 KN liegt vor, wenn ein Präparat n...
BFH 30.7.2003, SIS 04 29 90, Einreihung von COM-Recordern, Anwendungsbereich von Einreihungsverordnungen: 1. COM-Recorder, die Daten ü...
BFH 21.11.2002, SIS 03 18 23, Einreihung von Filmrecordern in den Zolltarif, Bindung an die Zulassung der Revision durch das FG: 1. Fil...
BFH 20.9.2002, SIS 03 07 11, Darlegung grundsätzlicher Bedeutung in Zolltarifsachen, Einreihung von Elektro-Laufbändern: 1. Die Anford...

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