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Verfassungsmäßigkeit des Kindergeldanspruchs gemäß § 66 Abs. 1 EStG für 1996

Kapitel:
Privatbereich > Kinder
Fundstellen
  1. BFH 13.08.2002, VIII R 80/97 (NV)
    BFH/NV 2002 S. 1456
Normen
[EStG 1996] § 31, § 32 Abs. 6 Satz 1, § 32 Abs. 6 Satz 2, § 66 Abs. 1
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: FG Münster, 18.04.1997, Kindergeld, Kinderfreibetrag, Familienleistungsausgleich, Verfassungsmäßigkeit
  • vor: FG Münster, 18.04.1997, Kindergeld, Kinderfreibetrag, Familienleistungsausgleich, Verfassungsmäßigkeit
  • nach: 2 BvR 1537/02 (BVerfG), Verfassungsbeschwerde, Verfassungsmäßigkeit, Kindergeldanspruch, Kinderfreibetrag
Zitiert in... / geändert durch...
  • Niedersächsisches FG 28.3.2012, SIS 12 26 78, Aussetzung der Vollziehung, Kein Splitting-Verfahren für Alleinerziehende: 1. Die derzeitige Besteuerung ...
  • FG Hamburg 31.7.2009, SIS 09 35 54, Kein Anspruch auf isolierte Aufhebung der Einspruchsentscheidung, falls sich im Verlauf des gerichtlichen...
  • FG Hamburg 31.7.2009, SIS 09 35 55, Kein Anspruch auf isolierte Aufhebung der Einspruchsentscheidung, falls sich im Verlauf des gerichtlichen...
  • FG München 26.5.2009, SIS 10 17 62, Kein verfassungsrechtlicher Anspruch auf rückwirkende Festsetzung eines höheren Kindergeldes: 1. Auch unt...
  • Niedersächsisches FG 18.11.2008, SIS 09 07 31, Kindergeld, Absenkung der Altersgrenze für Kinder in Berufsausbildung auf 25 Jahre ist verfassungsgemäß: ...
  • FG Rheinland-Pfalz 21.6.2007, SIS 08 18 94, Verfassungsmäßigkeit des § 33 a Abs. 2 Satz 1 EStG 2002: Die Höhe des Sonderbedarfs für ein auswärtig unt...
  • Schleswig-Holsteinisches FG 8.6.2007, SIS 07 26 41, Begrenzung des Sonderausgabenabzugs für Schulgeld auf 30 %: Die Begrenzung des Sonderausgabenabzugs für S...
  • Niedersächsisches FG 23.5.2007, SIS 07 37 12, Familienleistungsausgleich 2002-2004 verfassungsgemäß: 1. Der Familienleistungsausgleich für die Jahre 20...
  • BFH 21.2.2007, SIS 07 19 98, Keine Verfassungswidrigkeit des Familienlastenausgleichs in den Jahren 1995 und 1996: 1. Die Verfassungsm...
  • FG des Landes Brandenburg 24.8.2006, SIS 07 05 87, Verfassungsmäßigkeit der Höhe des Kindergeldes bzw. des Familienleistungsausgleichs im Jahr 2002: 1. Von ...
  • FG Baden-Württemberg 6.4.2006, SIS 06 24 03, Schulgeld für den Besuch einer privaten Fachhochschule: 1. Auch Hochschulen können Ersatzschulen im Sinne...
  • BFH 14.12.2005, SIS 06 06 88, Krankenversicherungsbeiträge, Abzugsbegrenzung, Vorlage an BVerfG: Es wird eine Entscheidung des BVerfG d...
  • FG Rheinland-Pfalz 4.5.2005, SIS 05 35 02, Zur Berücksichtigung erwerbsbedingter Kinderbetreuungskosten: Die Neuregelung des Familienleistungsausgle...
  • BFH 17.8.2004, SIS 05 04 11, Grundsätzliche Bedeutung, Rechtsfortbildung, kein Splittingverfahren für geschiedene Alleinerziehende: 1....
  • BVerfG 8.6.2004, SIS 04 36 31, Grenzgänger Schweiz, Kindergeld: § 65 Abs. 2 EStG verstößt nicht gegen Art. 3 Abs. 1 GG, soweit eine Teil...
  • BFH 11.3.2003, SIS 03 41 68, Keine Verfassungswidrigkeit des Familienleistungsausgleichs im Veranlagungszeitraum 2000: Es ist verfassu...
  • OFD Berlin 13.2.2003, SIS 03 33 99, Kinderfreibeträge ab 1996, Verfahren: Einsprüche, mit denen die Verfassungswidrigkeit der für die VZ ab 1...
  • BFH 29.1.2003, SIS 03 23 16, Pflegekind, Berücksichtigung bei Pflegeeltern: Aufgrund der Neuregelung des Familienleistungsausgleichs a...
  • FG Köln 30.10.2002, SIS 03 25 95, Familienexistenzminimum 1999 und Kürzung des Vorwegabzugs: 1. Im Streitjahr (1999) hat der Gesetzgeber di...
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