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Erstattung von Einfuhrabgaben, aktiver Veredelungsverkehr

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. EuGH 13.03.2003, Rs C-156/00 (ECLI:EU:C:2003:149)
    HFR 2003 S. 624
Normen
[VO (EWG) Nr. 2913/92]
[VO (EWG) Nr. 2454/93]
[EG] Art. 230
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Hamburg 25.9.2020, SIS 20 20 64, Prozesszinsen auf zurückgezahlte Einfuhrumsatzsteuer: 1. Die Vorschrift des Art. 116 Abs. 6 UAbs. 1 UZK f...
  • EuGH 10.6.2019, SIS 19 11 51, Vorlage zur Vorabentscheidung, Zollkodex, Zollanmeldung, Fehlerhafte Angabe der Unterposition der Kombini...
  • FG Hamburg 17.5.2017, SIS 17 16 68, Erlass von Drittlandszoll und Antidumpingzoll auf Aluminiumheizkörper, mit Ursprung in der VR China, die ...
  • FG Hamburg 12.10.2016, SIS 17 01 00, Voraussetzungen für die Erstattung von Einfuhrabgaben, Reichweite der Rechtskraft einer abgewiesenen Anfe...
  • FG Baden-Württemberg 12.4.2016, SIS 16 15 52, Einfuhrabgaben, Tarifierung von Milchpermeat, Vertrauensschutz nach Art. 220 Abs. 2 Buchst. b ZK: 1. Perm...
  • FG Hamburg 23.6.2015, SIS 15 20 05, Zu den Voraussetzungen der Anwendung eines unternehmensspezifischen Zollsatzes nach der VO Nr. 412/2013: ...
  • FG Hamburg 26.6.2014, SIS 14 26 39, Erlass von Einfuhrabgaben, zum Begriff des "besonderen Falls" i.S. von Art 899 ZK-DVO: Zu den Voraussetzu...
  • BFH 20.5.2014, SIS 14 24 84, Einfuhrabgabenpflicht bei Nichtbeachtung des Zollflugplatzzwangs: 1. Die Nacherhebung eines geschuldeten ...
  • FG Hamburg 8.5.2014, SIS 14 20 55, Erlass von Zoll im Falle der Entziehung einer Ware in vorübergehender Verwahrung: 1. Entziehung von Waren...
  • FG Hamburg 18.7.2012, SIS 12 28 96, Zollrecht/Einfuhrabgaben, Erstattung von Einfuhrabgaben im Billigkeitswege: Keine Erstattung von Einfuhra...
  • BFH 25.10.2011, SIS 12 10 89, Erlass/Erstattung aus Billigkeitsgründen von Einfuhrabgaben für über Freizonengrenze verbrachte zollamtli...
  • FG Hamburg 15.4.2010, SIS 10 25 24, Erlass von Einfuhrabgaben aus Billigkeitsgründen: 1. Ein Antrag auf Erlass nach Art. 239 ZK kann auch kon...
  • BFH 24.8.2009, SIS 09 37 43, Zollbefreiung für Rückwaren trotz Unregelmäßigkeiten: 1. Die im Rahmen des Art. 212 a ZK zu beantwortende...
  • BFH 26.11.2008, SIS 09 12 90, Erlass von Einfuhrabgaben aus Billigkeitsgründen: Was unter den Erlass/die Erstattung von Einfuhrabgaben ...
  • BFH 17.8.2007, SIS 08 05 28, Einfuhrabgaben, Erstattung aus Billigkeitsgründen: 1. Die Fragen, ob besondere Umstände vorliegen, die ei...
  • EuGH 23.2.2006, SIS 06 16 81, Nacherhebung von Einfuhr- und Ausfuhrabgaben, Mitteilung an Abgabenschuldner, Verjährung: 1. Auf die nach...
  • EuG 21.9.2004, SIS 04 39 83, Eingangsabgaben, Erlass: Zum Erlass von Eingangsabgaben - im Streitfall Antidumpingzoll - im Hinblick auf...
  • FG Düsseldorf 26.11.2003, SIS 04 15 76, Offensichtliche Fahrlässigkeit durch Unterlassen von Vorsorgemaßnahmen zur Sicherstellung des Präferenzna...
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