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Muster oder Probe des Zolls, Repräsentativität, Bestreitensmöglichkeit

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. EuGH 04.03.2004, Rs C-290/01 (ECLI:EU:C:2004:120)
    HFR 2004 S. 818
Normen
[VO (EWG) Nr. 2913/92] Art. 70 Abs. 1
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 8.7.2021, SIS 21 20 11, Entnahme und Untersuchung einer Stichprobe aus einer Sendung Reis: 1. Die Entscheidung, ob und in welchem...
  • FG Hamburg 18.9.2020, SIS 20 20 67, (Nach)erhebung von Antidumpingzoll auf Einfuhren von Befestigungselementen (Kombikreuzschrauben) mit Ursp...
  • EuGH 27.2.2014, SIS 14 21 53, Zollanmeldungen, Entnahme von Mustern oder Proben, Falscher Code, Nachträgliche Kontrolle: Art. 70 Abs. 1...
  • FG Hamburg 19.5.2011, SIS 13 24 45, Zollrecht, Zollamtliche Beschaffenheitsbeschau von Basmati-Reis: 1. Die Zollbehörde hat mindestens zwei T...
  • FG Hamburg 19.5.2011, SIS 13 24 47, Zollrecht, Zollamtliche Beschaffenheitsbeschau von Basmati-Reis: 1. Die Zollbehörde hat mindestens zwei T...
  • FG Hamburg 2.7.2010, SIS 10 30 46, Handelsübliche Qualität von Geflügelschlachtkörpern: 1. Bei der Prüfung der handelsüblichen Qualität von ...
  • BFH 24.1.2006, SIS 06 16 78, Einfuhrabgaben, Umfang der Warenbeschau, Stichproben: 1. Die Entscheidung, in welchem Umfang die Beschaff...
  • BFH 24.1.2006, SIS 06 26 64, Einfuhrabgaben, Umfang der Warenbeschau: 1. Die Entscheidung, in welchem Umfang die Beschaffenheit des Zo...
  • BFH 17.12.2004, SIS 05 26 13, Verletzen der Aufklärungspflicht bei indizienwidriger Unterstellung: 1. Die Amtsaufklärungspflicht gehört...
  • BFH 22.7.2004, SIS 04 39 04, Vorlage an EuGH, Feststellung der handelsüblichen Qualität einer Ware: 1. Kann für die Feststellung der h...
  • FG Hamburg 6.5.2004, SIS 04 34 20, Umfang einer repräsentativen Probe: Zur Feststellung der Beschaffenheit einer Ware der Position 02 genügt...
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