SIS 04 39 04 - Vorlage an EuGH, Feststellung der handelsüblichen Qualität einer Ware

Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.

Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:

über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
umfangreiche Gesetzessammlung
5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
viele weitere wertvolle Praxishilfen

Drucken

vorheriger Treffer nächster Treffer

über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
umfangreiche Gesetzessammlung
5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
viele weitere wertvolle Praxishilfen

Vorlage an EuGH, Feststellung der handelsüblichen Qualität einer Ware

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

BFH 22.07.2004, VII R 19/03 und 35/03 (NV)
BFH/NV 2004 S. 1557

Normen
[VO (EWG) Nr. 1538/91] Art. 6 Abs. 1 Unterabs. 1, Art. 7 Abs. 4 Unterabs. 1 Satz 3, Art. 7 Abs. 5
[VO (EWG) Nr. 2913/92] Art. 70 Abs. 1 Unterabs. 1
[VO (EWG) Nr. 3665/87] Art. 13 Unterabs. 1

Zitiert in... / geändert durch...

BFH 16.1.2007, SIS 07 16 59, Fehlerhafte Beschau, Ausfuhrerstattung: 1. Die in der Ausfuhranmeldung enthaltenen Angaben sind bei der E...
EuGH 7.9.2006, SIS 06 39 04, Ausfuhrerstattung, gesunde und handelsübliche Qualität der Ware, Stichprobenkontrolle: 1. Bei der Festste...
BFH 24.1.2006, SIS 06 26 64, Einfuhrabgaben, Umfang der Warenbeschau: 1. Die Entscheidung, in welchem Umfang die Beschaffenheit des Zo...
BFH 13.1.2005, SIS 05 26 69, Marktordnungsrecht, Vorlage an den EuGH, Handelsübliche Qualität eine Erstattungsware (Gerstenmalz): Dem ...
BFH 17.12.2004, SIS 05 26 13, Verletzen der Aufklärungspflicht bei indizienwidriger Unterstellung: 1. Die Amtsaufklärungspflicht gehört...

Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.