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Nacherhebung von Einfuhrabgaben, Verzicht, Irrtum der Zollbehörden, Erkennbarkeit

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. EuGH 03.03.2005, Rs C-499/03 P (ECLI:EU:C:2005:136)
    HFR 2005 S. 605
Normen
[VO (EG) Nr. 1359/95]
[KN] Pos 0207 Upos 41 10, Pos 0207 UPos 41 41, Pos 0207 UPos 41 71
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Hamburg 6.5.2020, SIS 20 09 67, Vertrauensschutz bei der Nacherhebung von Einfuhrabgaben im Zusammenhang mit der unrechtmäßigen Gewährung...
  • FG Hamburg 19.11.2019, SIS 19 20 66, Rechtsmissbräuchliche Vertragsgestaltungen und Vertrauensschutz bei der Einfuhr von Pilzkonserven unter A...
  • FG Hamburg 18.12.2018, SIS 19 01 29, Zollrechtliche Einreihung von Instantnudelgerichten mit gekochten und getrockneten Nudeln, Vertrauensschu...
  • FG Hamburg 11.12.2018, SIS 19 01 28, Zollrechtliche Einreihung von Instantnudelgerichten mit frittierten Nudeln, Vertrauensschutz: 1. Instantn...
  • FG München 20.10.2016, SIS 17 09 51, Innergemeinschaftliche Lieferung, Einfuhr in das Inland, Vertrauensschutz, Vertreter ohne Vertretungsmach...
  • BFH 19.6.2013, SIS 13 25 69, Nacherhebung von Einfuhrabgaben wegen Erkennbarkeit des behördlichen Irrtums: War der Irrtum der Zollbehö...
  • BFH 2.7.2012, SIS 12 30 28, Einfuhrabgaben, Maßgebender Zeitpunkt für die Gültigkeit eines Agrar-Ursprungszeugnisses: 1. Werden Einfu...
  • BFH 7.6.2011, SIS 11 27 68, Nacherhebung von Einfuhrabgaben wegen Änderung einer langjährigen, den Vorschriften nicht entsprechenden ...
  • BFH 7.6.2011, SIS 11 37 05, Nacherhebung von Einfuhrabgaben wegen Änderung einer langjährigen, den Vorschriften nicht entsprechenden ...
  • BFH 16.12.2008, SIS 09 16 05, Nacherhebung von Einfuhrabgaben bei widerrufener Präferenzbescheinigung: 1. Die Frage, ob die die Präfere...
  • BFH 24.4.2008, SIS 08 27 71, Nacherhebung von Eingangsabgaben, Irrtum der Zollbehörde, Erkennbarkeit: Werden Einfuhrabgaben irrtümlich...
  • EuGH 18.10.2007, SIS 08 00 31, Aktive Veredelung, vorzeitige Ausfuhr in Präferenzland, Nacherhebung von Eingangsabgaben: 1. Art. 216 der...
  • FG Hamburg 15.11.2006, SIS 07 05 56, Frage der Erkennbarkeit eines Irrtums der Zollbehörde: Für die Frage der Erkennbarkeit eines Irrtums (feh...
  • BFH 7.9.2006, SIS 07 04 22, Antidumpingzoll auf Gewinderohre aus Russland: 1. Kalt gezogene Gewinderohre gehören nicht zur Codenummer...
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