Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen
Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen

Externes gemeinschaftliches Versandverfahren, Trennung von Versandschein und Ware, Fortbestehen der Tabaksteuerschuld bei Erlöschen der Sollschuld, durch Agent provocateur hervorgerufene Abgabenschuld, Erlass, Erstattung

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. BFH 30.08.2005, VII R 1/00
    BFHE 210 S. 379
    BFH/NV 2005 S. 2330
    LEXinform 5001127
Normen
[TabStG 1980] § 10
[GG] Art. 3 Abs. 1
[VO (EWG) Nr. 1031/88] Art. 4
[VO (EWG) Nr. 1430/79] Art. 2, Art. 13
[VO (EWG) Nr. 2144/87] Art. 2
[VO (EWG) Nr. 222/77] Art. 8, Art. 11
[VO (EWG) Nr. 3799/86] Art. 2, Art. 4
Zitiert in... / geändert durch...
  • BFH 16.8.2023, SIS 24 18 66, Entstehung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer im Zusammenhang mit Umstieg im Flugverkehr: 1. Für Waren, die...
  • FG Hamburg 12.10.2016, SIS 17 01 00, Voraussetzungen für die Erstattung von Einfuhrabgaben, Reichweite der Rechtskraft einer abgewiesenen Anfe...
  • FG Baden-Württemberg 24.7.2012, SIS 13 12 62, Erstattung von Einfuhrabgaben bei Fahrlässigkeit der Wirtschaftsteilnehmer, Zurechnung des Verschuldens a...
  • FG Berlin-Brandenburg 10.3.2011, SIS 11 17 24, Bekanntgabe eines an den Rechtsvorgänger adressierten Bescheids an den Rechtsnachfolger, besondere Umstän...
  • FG Hamburg 10.9.2009, SIS 09 38 72, Zollschuldentstehung durch Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung: 1. Wird eine Ware im externen ge...
  • BFH 26.11.2008, SIS 09 12 90, Erlass von Einfuhrabgaben aus Billigkeitsgründen: Was unter den Erlass/die Erstattung von Einfuhrabgaben ...
  • FG Hamburg 20.9.2006, SIS 07 01 65, Einfuhrabgaben auf der zollamtlichen Überwachung entzogene Zigaretten: Zur Zollschuldnerschaft eines Gehi...
  • FG Hamburg 20.6.2006, SIS 06 39 40, Entziehung der Ware aus der zollamtlichen Überwachung: 1. Das Trennen von in der vorübergehenden Verwahru...
  • FG München 30.5.2006, SIS 06 32 21, Einfuhrabgaben wegen vorschriftswidriger Einfuhr von Zigaretten: 1. Eine vorschriftswidrige Einfuhr liegt...
  • FG Hamburg 28.2.2006, SIS 06 27 49, Abgaben bei aufgedecktem Zigarettenschmuggel mit mehreren Beteiligten: 1. Werden Zigaretten bei der Einfu...
Testen?
Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.