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Auslegung des Anlagebegriffs in § 9 Abs. 1 Nr. 3 StromStG

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. BFH 23.06.2009, VII R 34/08 (NV)
    BFH/NV 2009 S. 1673
Normen
[EEG] § 3 Abs. 2
[KWKG] § 3 Abs. 3
[StromStG] § 2 Nr. 2, § 9 Abs. 1 Nr. 3
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: FG Mecklenburg-Vorpommern, 18.06.2008, SIS 08 40 60, Stromsteuer, Kraft-Wärme-Kopplungsanlage, Blockheizkraftwerk, Anlage
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Düsseldorf 21.2.2024, SIS 24 07 88, Stromsteuerbefreiung bei dezentralen Anlagen, funktionsbezogener Anlagenbegriff, Addition der Nennleistun...
  • BFH 17.10.2023, SIS 24 00 38, Voraussetzungen einer Steuerbefreiung für in mehreren Blockheizkraftwerken erzeugten Strom: 1. Die Versag...
  • BFH 17.1.2023, SIS 23 06 98, Verwendung von Biogas zur Erzeugung von Strom: 1. Strom wird nur dann i.S. von § 9 Abs. 1 Nr. 1 StromStG ...
  • BFH 30.6.2021, SIS 21 18 91, Stromsteuerbefreiung nach § 9 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. b StromStG nicht durch Erhalt der EEG-Einspeisevergütu...
  • BFH 15.12.2020, SIS 21 06 70, Betreibenlassen einer Stromerzeugungsanlage gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 3 Buchst. b StromStG: 1. Der Begriff des...
  • BFH 15.9.2020, SIS 21 01 46, Auslegung des Anlagenbegriffs i.S. des § 9 Abs. 1 Nr. 3 StromStG: 1. Bei der funktionsbezogenen Auslegung...
  • FG Hamburg 21.8.2019, SIS 19 20 69, Anlagenbegriff des § 12 b StromStV, Verklammerung von vier Kraft-Wärme-Kopplung-Gasmotoren zu einer Strom...
  • FG Hamburg 19.7.2011, SIS 11 38 33, Stromsteuer, Anlagenbegriff: Mehrere Kraft-Wärme-Erzeuger sind auch dann eine Anlage, wenn sie im regelmä...
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