SIS 10 11 60 - Nichtigkeit eines Feststellungsbescheides, Unanfechtbarkeit i.S.d. § 171 Abs. 3 AO a.F. und i.S.d. § 171 Abs. 4 AO, Wirkung der Drei-Tages-Frist

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Nichtigkeit eines Feststellungsbescheides, Unanfechtbarkeit i.S.d. § 171 Abs. 3 AO a.F. und i.S.d. § 171 Abs. 4 AO, Wirkung der Drei-Tages-Frist

Kapitel:
Verschiedenes > Bekanntgabe, Zustellung

Fundstellen

BFH 19.11.2009, IV R 89/06 (NV)
BFH/NV 2010 S. 818

Normen
[AO 1977] § 119 Abs. 1, § 122 Abs. 2 Nr. 1, § 125 Abs. 1, § 169 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1, § 171 Abs. 3, § 171 Abs. 4, § 180 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a, § 181 Abs. 1
[EStG] § 16

Vorinstanz / Folgeinstanz:

vor: FG Düsseldorf, 03.07.2006, Folgebescheid, Grundlagenbescheid, Festsetzungsfrist, Ablaufhemmung, Änderung
vor: FG Düsseldorf, 03.07.2006, Folgebescheid, Grundlagenbescheid, Festsetzungsfrist, Ablaufhemmung, Änderung

Zitiert in... / geändert durch...

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Niedersächsisches FG 27.1.2021, SIS 21 07 03, Maßgebender Zeitpunkt bei Zustellung eines Verwaltungsakts mit Postzustellungsurkunde: Die Zustellung ein...
FG München 11.8.2017, SIS 18 03 68, Unzulässige Klage wegen Versäumung der Klagefrist: Eine anwaltliche Versicherung des Prozessbevollmächtig...
FG Baden-Württemberg 4.5.2017, SIS 17 16 94, Bei einer unzuständigen Behörde angebrachter Rechtsbehelf wahrt die Einspruchsfrist bereits bei Absendung...
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BFH 8.2.2017, SIS 17 08 00, Begriff des Ersetzens i.S. des § 68 Satz 1 FGO, Divergenzentscheidung: 1. Der Begriff des "Ersetzens" i.S...
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BFH 16.7.2015, SIS 15 20 67, Einbeziehung eines Richtigstellungsbescheides in ein anhängiges Klageverfahren gegen einen Gewinnfeststel...
FG München 26.3.2015, SIS 15 12 51, Besteuerung von Ruhestandszahlungen des Europäischen Patentamts (Grundpension, Haushaltszulage, Steueranp...
FG Hamburg 11.3.2015, SIS 15 12 30, Keine Hemmung des Fristablaufs durch Anfechtung eines nichtigen Verwaltungsaktes, Zur Gewinnerzielungsabs...
BFH 9.12.2014, SIS 15 00 52, Unentgeltliche Übertragung eines Mitunternehmeranteils nach Veräußerung von Sonderbetriebsvermögen: Veräu...
BFH 5.5.2014, SIS 14 18 89, Vermutung der Bekanntgabe eines Verwaltungsakts, Verlängerung der Dreitagesfrist bis zum folgenden Werkta...
FG Baden-Württemberg 21.7.2010, SIS 10 35 06, Pauschale Besteuerung der Nutzung eines Dienstwagens für Fahrten zwischen Wohnung und Arbeitsstätte, kein...
FG Münster 16.7.2010, SIS 10 33 98, Anlaufhemmung nach § 170 Abs. 2 Nr. 1 AO: Die Abgabe einer Einkommensteuererklärung kann die Verjährungsf...
FG Düsseldorf 13.4.2010, SIS 12 05 75, Ablaufhemmung nach Betriebsprüfung: 1. Wird nach Durchführung einer Betriebsprüfung ein nichtiger Schätzu...

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