SIS 10 17 06 - Solidaritätszuschlag spätestens ab 2007 verfassungswidrig

Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.

Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:

über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
umfangreiche Gesetzessammlung
5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
viele weitere wertvolle Praxishilfen

Drucken

vorheriger Treffer nächster Treffer

über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
umfangreiche Gesetzessammlung
5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
viele weitere wertvolle Praxishilfen

Solidaritätszuschlag spätestens ab 2007 verfassungswidrig

Kapitel:
Verschiedenes > Solidaritätszuschlag

Fundstellen

Niedersächsisches FG 25.11.2009, 7 K 143/08
EFG 2010 S. 1071
DStR 2010 S. 854

Normen
[BVerfGG] § 80 Abs. 2 Satz 1
[GG] Art. 2 Abs. 1, Art. 20 Abs. 3, Art. 100 Abs. 1 Satz 1
[SolZG] vor § 1

Vorinstanz / Folgeinstanz:

nach: BVerfG, 08.09.2010, SIS 10 30 99, Ergänzungsabgabe, Finanzverfassung, Solidaritätszuschlag, Verfassung

Zitiert in... / geändert durch...

FG Nürnberg 25.9.2014, SIS 15 14 81, Keine Verfassungswidrigkeit des Solidaritätszuschlages: 1. Die Erhebung des Solidaritätszuschlages für di...
Niedersächsisches FG 21.8.2013, SIS 14 14 67, Verfassungswidrigkeit des Solidaritätszuschlages 1995, Aussetzung und Vorlagebeschluss an das Bundesverfa...
BFH 21.7.2011, SIS 11 25 93, Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags: Die Erhebung des Solidaritätszuschlags zur Körperschaftst...
BFH 21.7.2011, SIS 11 29 45, Solidaritätszuschlag zur Einkommensteuer für 2005 ist verfassungsgemäß: 1. Das SolZG ist verfassungsgemäß...
BVerfG 8.9.2010, SIS 10 30 99, Solidaritätszuschlag: Die Vorlage zur Frage der Verfassungsmäßigkeit des im Veranlagungszeitraum 2007 als...
BFH 9.6.2010, SIS 10 26 65, Aussetzung des Klageverfahrens wegen des Verfahrens vor dem BVerfG zum SolZG 2007: Ein Klageverfahren, in...
FG Hamburg 4.6.2010, SIS 10 25 49, Keine Gewährung von AdV für Soli 2007: Die Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des SolZG für die Jahre ab...
Niedersächsisches FG 27.5.2010, SIS 10 25 34, Keine Aussetzung der Vollziehung wegen eventueller Verfassungswidrigkeit des Solidaritätszuschlags: 1. Fü...
Thüringer FG 1.3.2010, SIS 10 20 68, Kostenentscheidung nach Erledigung der Hauptsache, Mögliche Verfassungswidrigkeit der unbefristeten Erheb...
FG Köln 14.1.2010, SIS 10 14 48, Erhebung des Solidaritätszuschlags in 2007 verfassungsgemäß: 1. Das Solidaritätszuschlaggesetz ist formel...
FG Münster 8.12.2009, SIS 13 12 13, Verfassungsmäßigkeit des Solidaritätszuschlags in 2007: Eine Ergänzungsabgabe wie der Solidaritätszuschla...

Fachaufsätze

LIT 02 75 44 -/-, DB 38/2013 S. M 10: Erneutes Rütteln am Soli - Nds. FG hat BVerfG angerufen mit Beschluss vom 21.8.2012, 7 K 143/08 (= SIS 10...

Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.