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Rechtsschutzgewährende Auslegung eines Schreibens als Einspruch

Kapitel:
Rechtsbehelfe > Klageverfahren
Fundstellen
  1. BFH 03.11.2010, II B 55/10 (NV)
    BFH/NV 2011 S. 295
Normen
[AO 1977] § 236, § 357, § 367 Abs. 1, § 367 Abs. 2 a
[BGB] § 133
[FGO] § 44, § 115 Abs. 2 Nr. 3
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Münster 12.1.2023, SIS 23 03 25, Umdeutung als Einspruch: Nach dem Rechtsgedanken des § 140 BGB kann ein Schreiben, das eine nichtige oder...
  • Niedersächsisches FG 28.11.2019, SIS 19 22 32, Keine gesetzliche Ausschlussfrist für den Antrag auf Feststellung eines fortführungsgebundenen Verlustvor...
  • FG Baden-Württemberg 12.5.2016, SIS 17 09 81, Arbeitnehmereigenschaft eines Chortenors, Nichtrückkehrtage bei Tätigkeiten für mehrere Arbeitgeber, Verg...
  • BFH 11.3.2014, SIS 14 11 28, Fortgeltung des Schwerbehindertenausweises, Neufeststellungsverfahren, Nachwirkungszeitraum, besondere Re...
  • BFH 22.8.2013, SIS 13 30 24, Verfahrensfehler eines zu Unrecht ergangenen Prozessurteils: Ein Prozessurteil liegt nicht allein deshalb...
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  • BFH 28.3.2012, SIS 12 21 90, Rückgängigmachung eines Grundstückskaufvertrags bei einem Wechsel auf der Veräußererseite: Ein mit einem ...
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  • BFH 20.10.2011, SIS 12 00 10, Bekanntgabe von Steuerbescheiden: § 122 Abs. 2 AO gilt auch für Steuerbescheide, die an den Steuerpflicht...
  • BFH 20.10.2011, SIS 12 00 60, Verfahrensfehler, Verletzung der richterlichen Hinweispflicht: Der Vorsitzende Richter hat nach § 76 Abs....
  • BFH 12.8.2011, SIS 11 36 85, Unzulässigkeit einer Feststellungsklage gegen einen Insolvenzantrag: Eine Klage auf Feststellung der Rech...
  • FG Hamburg 21.6.2011, SIS 11 32 25, Rückgängigmachung eines Grundstückskaufvertrags bei einem Wechsel auf der Veräußererseite: 1. Wiedereinse...
  • BFH 25.3.2011, SIS 11 15 94, Verfahrensmangel durch unberechtigte Abweisung einer Klage als unzulässig, Beginn der Rechtsbehelfsfrist ...
  • BFH 24.3.2011, SIS 11 19 28, Klagebefugnis im Falle einer Personengesellschaft in Liquidation: 1. Befindet sich eine Personengesellsch...
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