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GEZ, internetfähige Computer

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. BVerwG 27.10.2010, 6 C 12.09 (ECLI:DE:BVerwG:2010:271010U6C12.09.0)
    NJW 2011 S. 946
Normen
[GG] Art. 2 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1, Art. 5 Abs. 1
Zitiert in... / geändert durch...
  • BVerwG 29.3.2019, SIS 20 16 54, Gebührenpflicht eines Veranstalters für besonderen polizeilichen Aufwand bei Hochrisiko-Veranstaltung: 1....
  • BVerwG 25.1.2017, SIS 17 12 29, Rundfunkbeitrag: 1. Der angefochtene Bescheid ist durch die Bestimmungen des Rundfunkbeitragsstaatsvertra...
  • BVerwG 18.3.2016, SIS 16 16 99, Verfassungsmäßigkeit des Rundfunkbeitrages: 1. Der angefochtene Bescheid ist durch die Bestimmungen des R...
  • BayVGH 27.4.2011, SIS 11 35 86, Rundfunkgebührenpflicht, Zweitgeräte: Nicht ausschließlich privat genutzte neuartige Rundfunkempfangsgerä...
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