Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen
Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.
Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:
  • über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
  • umfangreiche Gesetzessammlung
  • 5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
  • viele weitere wertvolle Praxishilfen

Entscheidung über die Erinnerung durch den Senat, Kostenerstattung nach Erledigung eines gerichtlichen Verfahrens wegen Aussetzung der Vollziehung auf Vorschlag des Berichterstatters, Erledigungsgebühr und Terminsgebühr

Kapitel:
Rechtsbehelfe > Klageverfahren
Fundstellen
  1. FG Berlin-Brandenburg 05.04.2011, 13 KO 13326/10, rkr.
    EFG 2011 S. 1551
Normen
[FGO] § 69, § 79 a Abs. 1, § 139 Abs. 3 Satz 1, § 149 Abs. 1, § 149 Abs. 2
[RVG] § 2, § 13
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Köln 6.3.2024, SIS 24 07 14, Ansatz einer Terminsgebühr und einer Erledigungsgebühr im Kostenfestsetzungsverfahren: 1. Wenn der Prozes...
  • Niedersächsisches FG 29.2.2024, SIS 24 09 00, Kostenentscheidung im Rahmen der Erinnerung gegen die Festsetzung der zu erstattenden Aufwendungen nach §...
  • FG Berlin-Brandenburg 8.8.2023, SIS 23 14 59, Kostenfestsetzung für erfolgreiche Untätigkeitsklage nach einem Wechsel des Bevollmächtigten während des ...
  • Hessisches FG 19.1.2022, SIS 22 03 56, Keine Terminsgebühr bei einseitigem Telefongespräch eines Prozessbevollmächtigten mit dem Berichterstatte...
  • FG Düsseldorf 14.1.2020, SIS 19 21 39, Terminsgebühr für eine einseitige Besprechung mit dem Gericht zur Erledigung des Rechtsstreites: Eine Ter...
  • FG Köln 29.5.2018, SIS 18 12 72, Frage der Entstehung einer Erledigungsgebühr: Die Einschränkung des ursprünglichen Klagebegehrens um mehr...
  • FG Köln 29.5.2018, SIS 18 12 78, Keine Erledigungsgebühr bei Einigung auf Vorschlag des Gerichts: 1. Eine Erledigungsgebühr i.S. der Nr. 1...
  • FG des Landes Sachsen-Anhalt 23.7.2014, SIS 14 34 19, Keine Erledigungsgebühr für Besprechung eines vom Berichterstatter gemachten Einigungsvorschlags während ...
  • FG des Landes Sachsen-Anhalt 14.1.2014, SIS 14 14 61, Nachweispflicht und Beweislast bei Geltendmachung einer Terminsgebühr für telefonische Erledigungsversuch...
  • FG Köln 2.9.2013, SIS 13 29 19, Keine Terminsgebühr bei E-Mail-Verkehr und Telefonaten zwischen Bevollmächtigtem und Berichterstatter des...
  • FG Hamburg 19.4.2013, SIS 13 18 99, Terminsgebühr für Besprechung zur Verfahrenserledigung: Der Entstehung der anwaltlichen Terminsgebühr für...
  • FG Münster 10.9.2012, SIS 12 31 52, Keine Terminsgebühr bei telefonischer Klärung von Erledigung und Verteilung der Kosten auf die Beteiligte...
  • FG Hamburg 11.7.2012, SIS 12 26 12, RVG-VV, Terminsgebühr statt Erledigungsgebühr, keine Erweiterung der Erinnerung: 1. Der Kostengläubiger k...
  • Niedersächsisches FG 29.5.2012, SIS 12 31 43, Voraussetzungen für Termins- oder Erledigungsgebühr: 1. Zu den Voraussetzungen für das Entstehen einer Te...
Testen?
Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.