SIS 11 30 46 - Schutz von Tieren beim Transport, Durchführungsbestimmungen zur Ausfuhrerstattungsregelung

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Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

Normen
[VO (EG) Nr. 615/98] Art. 5
[RL 91/628/EWG] Kapitel VII Nr. 48.5

Zitiert in... / geändert durch...

BFH 13.5.2015, SIS 15 21 12, Ausfuhrerstattung, tierschutzrechtliche Vorschriften gelten auch für Eisenbahntransporte, kein Anspruch a...
FG Hamburg 29.8.2014, SIS 15 22 10, Ausfuhrerstattung, Gewährung der Ausfuhrerstattung für Rinder bei Unklarheiten über die Einhaltung von Tr...
FG Hamburg 8.11.2013, SIS 14 03 09, Ausfuhrerstattung, Schutz von Rindern beim Eisenbahntransport, Grenzen des Vertrauensschutzes: 1. Die nac...
FG Hamburg 8.11.2013, SIS 14 31 86, Ausfuhrerstattung, Einhaltung der unionsrechtlichen Vorschriften zum Schutz der Tiere während des Transpo...
FG Hamburg 8.11.2013, SIS 15 04 76, Ausfuhrerstattung, Schutz von Rindern beim Eisenbahntransport, Grenzen des Vertrauensschutzes: 1. Die nac...

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