SIS 13 04 24 - Kein energiesteuerrechtlicher Entlastungsanspruch für die Herstellung von Kohlenstoffanoden

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Kein energiesteuerrechtlicher Entlastungsanspruch für die Herstellung von Kohlenstoffanoden

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

BFH 07.08.2012, VII R 35/11 (NV)
BFH/NV 2013 S. 382

Anmerkungen:
zur Veröffentlichung in BStBl II bestimmt nach BMF-Online vom 5.7.2013

Normen
[RL 2003/96/EG] Art. 2 Abs. 4 Buchst. b 3. Anstrich
[EnergieStG] § 51 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a, § 51 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b
[StromStG] § 2 Nr. 3, § 2 Nr. 4, § 9 a Abs. 1 Nr. 2

Vorinstanz / Folgeinstanz:

vor: FG Hamburg, 19.05.2011, SIS 11 28 96, Energiesteuer, Produzierendes Gewerbe

Zitiert in... / geändert durch...

BFH 17.1.2022, SIS 22 04 71, Erbschaftsbesteuerung des Privatvermögens, Verstoß gegen das Sozialstaatsprinzip und das Beihilfenrecht d...
BFH 23.11.2021, SIS 22 07 46, Steuerfreie Verwendung von Kohle zur Herstellung von Asphaltmischgut: Die Verwendung von Kohle als Heizst...
BFH 23.11.2021, SIS 22 07 52, Steuerfreie Verwendung von Kohle zur Herstellung von Asphaltmischgut: Die Verwendung von Kohle als Heizst...
BFH 24.8.2021, SIS 21 21 19, Herstellung von Kalk nach § 51 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a EnergieStG: Bei der Herstellung von PCC (gefälltes ...
BFH 7.7.2020, SIS 20 18 06, Antrag auf Stromsteuerentlastung bei Verschmelzung: 1. Im Falle der Umwandlung durch Verschmelzung nach §...
FG Rheinland-Pfalz 12.12.2019, SIS 19 20 92, Frage der Energiesteuerentlastung für das zur Herstellung von PCC (precipitated calcium carbonate, gefäll...
FG Rheinland-Pfalz 10.10.2019, SIS 19 21 66, Frage der Rechtmäßigkeit des Widerrufs der Erlaubnis, Kohle steuerfrei als Heizstoff für die Herstellung ...
FG Düsseldorf 4.9.2019, SIS 19 17 53, Energiesteuerbefreiung für die Verwendung von Kohle als Heizstoff, Asphaltmischgut als begünstigte Ware i...
FG Düsseldorf 4.9.2019, SIS 19 17 54, Energiesteuerbefreiung für die Verwendung von Kohle als Heizstoff, Asphaltmischgut als begünstigte Ware i...
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