SIS 14 16 68 - Kombinierte Nomenklatur, Arzneiwaren, Nahrungsmittelpräparate

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Kombinierte Nomenklatur, Arzneiwaren, Nahrungsmittelpräparate

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

EuGH 30.04.2014, Rs C-267/13 (ECLI:EU:C:2014:277)
HFR 2014 S. 570

Normen
[KN] Pos. 3004, Pos. 210, Unterpos. 2202
[AEUV] Art. 267

Vorinstanz / Folgeinstanz:

vor: Hoge Raad der Nederlanden (Niederlande), EG, EU, Tarifierung, Einreihung, Nahrungsmittelpräparat, Arznei, Getränk, Zolltarif

Zitiert in... / geändert durch...

EuGH 10.3.2021, SIS 21 04 47, Gemeinsamer Zolltarif, kombinierte Nomenklatur, Tarifpositionen 3004 und 3808, Auslegung, Spot-on-Lösung ...
FG Münster 2.7.2019, SIS 24 03 37, Ermäßigter Steuersatz für Holzlieferungen, Kriterien der Einordnung von Holz als Brennholz: 1. Das entsch...
BFH 18.9.2018, SIS 18 21 19, Zur Einreihung von hochdosierten Vitaminpräparaten: Für die Einreihung einer Ware als Arzneimittel ist es...
FG München 19.12.2017, SIS 18 01 68, Ermäßigter Umsatzsteuersatz für zum Heizen bestimmte und verwendete Holzhackschnitzel als "Brennholz", Be...
BFH 31.5.2016, SIS 16 18 63, Tarifierung von Aminosäuremischungen: Aminosäuremischungen, die zur Herstellung spezieller Säuglings- und...
EuGH 12.5.2016, SIS 16 11 94, Gemeinsamer Zolltarif, durch Gärung und anschießende Reinigung gewonnene alkoholische Getränke, Zusatz vo...
EuGH 17.9.2015, SIS 15 25 76, Zolltarif- und Statistiknomenklatur, Aminosäuremischungen, die für die Nahrungszubereitung bei Säuglingen...
EuGH 5.3.2015, SIS 15 08 40, Kombinierte Nomenklatur, Tarifierung, in Sportbrillen eingebaute Videokameras, Speichern von Daten extern...
FG Münster 5.3.2015, SIS 15 12 22, Frage der Anwendung des ermäßigten Steuersatzes bei der Lieferung von Sondennahrung: 1. Die streitbefange...
FG Hamburg 24.2.2015, SIS 15 07 06, Zolltarif, Vorabentscheidungsersuchen, Einreihung einer Mineralstoffzubereitung in Form einer Brausetable...
BFH 24.9.2014, SIS 14 29 74, Kein ermäßigter Umsatzsteuersatz auf Lieferung sog. Sondennahrung: 1. Diätetische Lebensmittel in flüssig...
BFH 20.5.2014, SIS 14 18 73, Vorabentscheidungsersuchen zur Einreihung einer Aminosäuremischung als Arzneiware oder Nährstoffzubereitu...

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