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Gemeinsamer Zolltarif, Kombinierte Nomenklatur, für das Funktionieren von Programmiersystemen bestimmte Teile und Zubehör

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. EuGH 15.05.2014, Rs C-297/13 (ECLI:EU:C:2014:331)
    HFR 2014 S. 643
Normen
[KN] Pos. 8422, Pos. 8473
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: FG München, 25.04.2013, SIS 13 28 72, EG, EU, Zolltarif, Tarifierung, Einreihung
Zitiert in... / geändert durch...
  • EuGH 20.10.2022, SIS 22 18 81, Zollunion, Gemeinsamer Zolltarif, Kombinierte Nomenklatur, Tarifierung, Antennen für Geräte für die Wegew...
  • EuGH 25.2.2021, SIS 21 02 98, Gemeinsamer Zolltarif, kombinierte Nomenklatur, zolltarifliche Einreihung, Flugzeugabschleppwagen: Die Ko...
  • BFH 19.11.2019, SIS 20 06 23, vZTA nach Unionszollkodex, Tarifierung eines Probeneinlasssystems für ein Massenspektrometer: 1. Die gege...
  • BFH 18.9.2018, SIS 18 19 34, Zolltarif, Einreihung eines Speichermoduls: Bei der Prüfung, ob sich ein Teil als Ware einer Position des...
  • FG Hamburg 22.9.2017, SIS 17 19 58, Zollrecht, Tarifierung, Einreihung von Instantnudeln, Gültigkeit einer Einreihungsverordnung und Erläuter...
  • FG Hamburg 19.7.2017, SIS 18 14 91, EuGH-Vorlage, Tarifierung von Instantnudelgerichten: Vorlagefrage: Sind frittierte Nudeln "getrocknete" T...
  • BFH 31.5.2016, SIS 16 23 75, Auslegung von Zollaussetzungsvorschriften: Der TARIC-Code 8529 90 92 50 ist im Hinblick auf den Wortlaut ...
  • EuGH 4.3.2015, SIS 15 08 44, Zolltarif, Kombinierte Nomenklatur, Laser- und Ultraschallgeräte, Ersatzteile und Zubehör: Die Kombiniert...
  • EuGH 20.11.2014, SIS 15 00 13, Zolltarif, Datenübertragung über kurze Entfernungen, Teile von elektrischen Maschinen, Apparaten und Gerä...
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