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Entfernung von Energieerzeugnissen aus dem Steuerlager, Abgabe von Energieerzeugnissen zu steuerfreien Zwecken an einen Nichtberechtigten

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. FG Hamburg 24.02.2015, 4 K 41/13
Normen
[AO 1977] § 163 Abs. 1
[BGB] § 328 Abs. 1, § 433, § 868, § 871
[EnergieStG] § 8 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Satz 1, § 8 Abs. 2 Satz 4, § 8 Abs. 2 Satz 5, § 24 Abs. 1 Satz 2, § 24 Abs. 2 Satz 2, § 24 Abs. 3 Satz 1
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Hamburg 7.5.2021, SIS 21 08 83, Arrestanordnung wegen hinterzogener Energiesteuer, Erfüllung des Tatbestandsmerkmals der Abgabe im Steuer...
  • FG Hamburg 13.4.2018, SIS 18 14 96, Billigkeitserstattung von Energiesteuer bei Abgabe eines Energieerzeugnisses zu steuerfreien Zwecken an e...
  • BFH 21.10.2015, SIS 16 00 59, Kein Rückgriff auf Bestimmungen des nationalen Sachenrechts bei autonomer Auslegung unionsrechtlicher Reg...
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