SIS 16 11 86 - Gemeinsamer Zolltarif, Tarifierung, flüssige native nicht volatile Pflanzenmischung aus 88 % Rapsöl und 12 % Sonnenblumenöl

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Gemeinsamer Zolltarif, Tarifierung, flüssige native nicht volatile Pflanzenmischung aus 88 % Rapsöl und 12 % Sonnenblumenöl

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

EuGH 28.04.2016, Rs C-233/15 (ECLI:EU:C:2016:305)

Normen
[AEUV] Art. 267
[KN] Unterpos. 1517, Unterpos. 1518
[VO (EWG) Nr. 2913/92] Art. 62, Art. 68

Vorinstanz / Folgeinstanz:

vor: Administrativa apgabaltiesa (Litauen), EG, EU, Einreihung, Zolltarif, Lebensmittelerzeugnisse, Tarifierung

Zitiert in... / geändert durch...

BFH 23.2.2023, SIS 23 07 45, Steuersatzermäßigung für Werbelebensmittel: Im Rahmen der zollrechtlichen Auslegung von § 12 Abs. 2 Nr. 1...
FG Rheinland-Pfalz 9.6.2022, SIS 25 00 51, Regelsteuersatz auf Lieferungen von Pferdesehnen, Straußenkniesehnen, Hirschsehnen, Straußensehnen und St...
FG Bremen 12.10.2021, SIS 21 17 12, Tarifierung von Tellur, das vor 2018 eingeführt, mit Cadmium zu Cadmiumtelluridpulver verarbeitet und dan...
FG Bremen 18.8.2021, SIS 23 04 26, EuGH-Vorlage zur Tarifierung eines "Air Loungers" (aufblasbare Luftliegecouch, bestehend aus einem Innenf...
FG Hamburg 6.11.2020, SIS 21 00 42, Verbindliche Zollauskunft, Einreihung von getrockneten Rinderohren und Dörrfleisch von der Speiseröhre de...
FG Hamburg 14.4.2020, SIS 20 05 50, EuGH-Vorlage, Einreihung von Bienenwachs, das im Ausfuhrland eingeschmolzen wurde und von dem Fremdstoffe...
FG Hamburg 14.4.2020, SIS 20 05 51, EuGH-Vorlage, Einreihung von Bienenwachs, das im Ausfuhrland eingeschmolzen wurde und von dem Fremdstoffe...
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Niedersächsisches FG 19.1.2017, SIS 18 07 10, Besteuerung von Reiseleistungen und Anwendung des ermäßigten Steuersatzes auf Nahrungsergänzungsmittel: E...
EuGH 9.6.2016, SIS 16 14 69, Gemeinsamer Zolltarif, Strahlenschutz-Mantelschürzen: Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der VO (EWG...

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