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Bedeutung bzw. Stellenwert der Erläuterungen zum Harmonisierten System

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer
Fundstellen
  1. BFH 20.06.2017, VII R 24/15 (NV)
    BFH/NV 2018 S. 67
Normen
[KN] Pos. 7907, Pos. 8308
Vorinstanz / Folgeinstanz:
  • vor: FG Hamburg, 11.09.2015, SIS 15 27 68, Einfuhrabgaben, Nacherhebung, Einreihung
Zitiert in... / geändert durch...
  • FG Hamburg 23.9.2022, SIS 22 21 95, Zollrecht/Abgabenrecht, Verzinsung von erstatteten Einfuhrabgaben: 1. Das Unionsrecht steht einer nationa...
  • FG Hamburg 3.1.2022, SIS 22 03 53, Zolltarif, Fettsäureethylester, der aus Fischöl gewonnen wurde, ist kein Öl i.S. der Position 1516 KN: 1....
  • FG Hamburg 18.1.2021, SIS 21 03 89, Tarifierung von ausländischen Goldmünzen und Goldplättchen: 1. Der Position 7118 KN unterfallen ausschlie...
  • Hessisches FG 9.12.2020, SIS 24 04 31, Zollrechtliche Einreihung von Ohrkerzen: Ohrkerzen gehören nach Art ihrer Verwendung zollrechtlich nicht ...
  • FG Hamburg 2.10.2020, SIS 20 20 66, Zollrecht, Warnweste mit Hülle kein Zubehör für Kraftfahrzeuge: 1. Eine Warnweste mit einer Hülle ist auc...
  • FG Hamburg 1.9.2020, SIS 20 17 71, Zollrecht, Tarifierung, Einreihung von gepolsterten Wärmekissenbezügen für Kirschkernkissen in Form eines...
  • FG Hamburg 1.9.2020, SIS 20 13 98, EuGH-Vorlage, Verzinsung von erstatteten Einfuhrabgaben: Dem Gerichtshof der Europäischen Union wird folg...
  • FG Hamburg 29.6.2020, SIS 20 13 99, Zollrecht, Tarifierung, Einreihung von Waschbecken und Badewannen aus Mineralguss: Waschtische und Waschb...
  • FG Hamburg 8.5.2020, SIS 20 09 68, Zolltarif, Abgrenzung zwischen Unterlegscheiben und Waren, die Unterlegscheiben ähnlich sind: 1. Eine den...
  • FG Hamburg 1.7.2019, SIS 19 14 40, Zolltarifliche Einreihung von Zirkoniumsilikat: Waren, für die die Positionen 3824 KN und 6815 KN in Betr...
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