SIS 17 23 90 - Verfassungsmäßigkeit des Rechnungszinsfußes für Pensionsrückstellungen

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Verfassungsmäßigkeit des Rechnungszinsfußes für Pensionsrückstellungen

Kapitel:
Unternehmensbereich > Gewinnermittlung > Rückstellungen

Fundstellen

FG Köln 12.10.2017, 10 K 977/17
DStR 2017 S. 2792
FR 2018 S. 24
EFG 2018 S. 287

Normen
[EStG] § 6 a Abs. 3 Satz 3
[GG] Art. 3 Abs. 1

Vorinstanz / Folgeinstanz:

nach: BVerfG, 28.07.2023, SIS 23 13 97, Pensionsrückstellung, Pensionsverpflichtung, Berechnung, Teilwert, Abzinsung, Typisierung, Rechnungszinsfuß, Verfassung

Zitiert in... / geändert durch...

FG Nürnberg 29.2.2024, SIS 24 06 76, Verfassungsmäßigkeit der KraftSt für ein Hybrid-Fahrzeug ohne Plug-in Lademöglichkeit: Im Bereich der Mas...
FG Baden-Württemberg 18.9.2023, SIS 23 20 15, Gewinnzuschlag nach § 6 b Abs. 7 EStG bei Auflösung einer § 6 b-Rücklage in Höhe von 6 % des aufgelösten ...
Hessisches FG 20.12.2022, SIS 23 07 98, Besteuerung des Zinsanteils nach Abtretung einer später fälliger Kaufpreisrate: 1. Die Aufteilung einer e...
FG Hamburg 15.11.2022, SIS 23 00 53, Bewertung einer auch für den Fall der Invalidität erteilten Pensionszusage: 1. Wird dem Geschäftsführer e...
FG Münster 24.8.2022, SIS 22 17 17, Verfassungsmäßigkeit des Gewinnzuschlags nach § 6 b Abs. 7 EStG: Der Gewinnzuschlags gemäß § 6 b Abs. 7 E...
FG Münster 18.1.2022, SIS 22 02 56, Verfassungsmäßigkeit des Abzinsungssatzes für unverzinsliche Verbindlichkeiten: 1. Der Zinssatz von 5,5 %...
FG Münster 5.5.2021, SIS 21 09 71, Abzinsung einer Darlehensverbindlichkeit: 1. Jedenfalls für das Streitjahr 2013 bestehen keine ernstliche...
FG Münster 18.3.2021, SIS 21 13 87, Ansatz und zur Berechnung einer Pensionsrückstellung für wertpapiergebundene Pensionszusagen: 1. Für den ...
BFH 14.7.2020, SIS 20 15 21, Steuerpflichtige Zinsanteile in Rentenzahlungen bei teilentgeltlicher Übertragung eines Vermögensgegensta...
Schleswig-Holsteinisches FG 28.5.2020, SIS 20 20 18, Nicht angemessene Verzinsung einer auf einem Verrechnungskonto ausgewiesenen Forderung der Gesellschaft g...
BFH 29.4.2020, SIS 20 11 06, Gewinnerhöhende Auflösung einer § 6 b EStG-Rücklage bei Verschmelzung: Wird eine GmbH unter Buchwertfortf...
BFH 9.7.2019, SIS 19 15 63, Beginn der Herstellung nach § 6 b Abs. 3 EStG, Verfassungsmäßigkeit der Höhe des Gewinnzuschlags bis 2009...
BFH 22.5.2019, SIS 19 15 02, Abzinsung von unverzinslichen Langfristdarlehen: 1. Vertragsbeziehungen zwischen verschwägerten Personen ...
FinMin Schleswig-Holstein 19.2.2018, SIS 18 02 47, Verfassungsmäßigkeit des Rechnungszinsfußes: Rechtsbehelfsverfahren, in denen sich die Einspruchsführer a...
FG Baden-Württemberg 16.1.2018, SIS 18 06 33, Aussetzung der Vollziehung, Verfassungsmäßigkeit des Zinssatzes für die Aussetzung der Vollziehung gemäß ...

Fachaufsätze

LIT 03 63 00 P. Schrade/R. Feldgen, DStZ 10/2018 S. 337: Ausgewählte handels- sowie steuerrechtliche Implikationen einer möglichen Anpassung des Rechnungszinsfuße...
LIT 03 53 56 U. Prinz/B. Keller, GmbHR 22/2017 S. R 346: Verfassungsmäßigkeit der steuerbilanziellen Abzinsung von Pensionsrückstellungen - BVerfG-Vorlage - Lit.;...

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