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Einstellung des Verfahrens vor dem Großen Senat GrS 1/16
Einstellung des Verfahrens vor dem Großen Senat GrS 1/16: Nach Erledigung der Hauptsache in dem Verfahren X R 28/12 = SIS 18 17 60 und Aufhebung des Vorlagebeschlusses vom 27.10.2015 (BFHE 251 S. 349, BStBl 2016 II S. 81 = SIS 15 28 71) über die Frage, wie im Fall der teilentgeltlichen Übertragung eines Wirtschaftsguts aus einem Einzelbetriebsvermögen eines Mitunternehmers in das Gesamthandsvermögen einer Mitunternehmerschaft (§ 6 Abs. 5 Satz 3 Nr. 1 EStG) die Höhe eines eventuellen Gewinns aus dem Übertragungsvorgang zu ermitteln sei, ist der Rechtsgrund für eine Entscheidung des Großen Senats des BFH entfallen. - Urt.; BFH 30.10.2018, GrS 1/16; SIS 18 17 59
Kapitel:
Unternehmensbereich > Gesellschaften > Mitunternehmerschaft
Fundstellen
-
BFH 30.10.2018, GrS 1/16 (ECLI:DE:BFH:2018:B.301018.GrS1.16.0)
BStBl 2019 II S. 70
DStR 2018 S. 2522
Anmerkungen:
zur Veröffentlichung in BStBl II bestimmt nach BMF-Online vom 16.1.2019
K. Dorn in FR 4/2019 S. 178
J. Förster in BFH/PR 3/2019 S. 42
J.H. in StuB 1/2019 S. 47
B. Kaminski in Stbg 9/2019 S. M 8
Ch. Levedag in GmbHR 1/2019 S. R 9
-/- in NWB 50/2018 S. 3714
Normen
[EStG] § 6 Abs. 5 Satz 3
Vorinstanz / Folgeinstanz:
-
vor:
BFH,
27.10.2015,
SIS 15 28 71,
Übertragung, Wirtschaftsgut, Einzelunternehmen, Mitunternehmerschaft, Gesamthandsvermögen
Zitiert in... / geändert durch...
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FG Berlin-Brandenburg 10.4.2019, SIS 24 17 06, Ermittlung eines Veräußerungsgewinns bei teilentgeltlichen Übertragungen, Anschluss an die "strenge Trenn...
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Das Verfahren GrS 1/16 wird eingestellt.
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Nach Erledigung der Hauptsache in dem
Verfahren X R 28/12 hat der X. Senat des Bundesfinanzhofs (BFH) mit
Beschluss vom 10.10.2018 den Vorlagebeschluss an den Großen
Senat des BFH vom 27.10.2015 X R 28/12 (BFHE 251, 349, BStBl II
2016, 81 = SIS 15 28 71) aufgehoben. Der Rechtsgrund für eine
Entscheidung des Großen Senats des BFH in dem Verfahren GrS
1/16 ist damit entfallen.
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