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Rückzahlung des auf Herstellungspauschalen entfallenden Anteils der für individuell hergestellte Arzneimittelzubereitungen gezahlten Umsatzsteuer

Kapitel:
Unternehmensbereich > Umsatzsteuer > Umsatzsteuer / Verschiedenes
Fundstellen
  1. BSG 09.04.2019, B 1 KR 5/19 R (ECLI:DE:BSG:2019:090419UB1KR519R0)
    HFR 2019 S. 1011
Normen
[AMPV] § 5
[UStG] § 4 Nr. 14 Buchst. b
[SGB V] § 129 a
[BGB] § 280, § 812
Zitiert in... / geändert durch...
  • Brandenburgisches OLG 10.10.2024, SIS 25 00 04, Rückzahlung eines im Rahmen eines Bauvertrages als Umsatzsteuer ausgewiesenen Betrags: 1. Nicht nur der W...
  • BSG 18.8.2022, SIS 23 05 14, Krankenversicherung, Arzneimittelpreisvereinbarung gemäß § 129 a SGB V zwischen Krankenkasse und Krankenh...
  • BSG 10.11.2021, SIS 22 07 29, Krankenversicherung, Krankenhausapotheke, ambulante Abgabe von Fertigarzneimitteln im Krankenhaus, Umsatz...
  • BGH 16.12.2020, SIS 21 07 21, Steuerfreiheit von patientenindividuell hergestellten Zytostatika: 1. Die zwischen Patienten und einem Kr...
  • LSG Baden-Württemberg 9.12.2020, SIS 21 12 36, Krankenversicherung, Krankenhausapotheke, ambulante Abgabe von Fertigarzneimitteln im Krankenhaus, keine ...
  • BGH 10.6.2020, SIS 21 01 04, Umsatzsteuerfreiheit von individuell hergestellten Zytostatika durch Krankenhausapotheke: Zu den Rückford...
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