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Annahmeverzug, Ausschlussfrist, Beschäftigungsklage

Kapitel:
Arbeits- und Sozialrecht > Arbeitsrecht
Fundstellen
  1. BAG 18.09.2019, 5 AZR 240/18 (ECLI:DE:BAG:2019:180919.U.5AZR240.18.0)
    BAGE 168 S. 25
    NJW 2020 S. 794
Normen
[BGB] § 611 a Abs. 2
[GG] Art. 2 Abs. 1, Art. 20 Abs. 3
[GKG] § 42 Abs. 2 Satz 1
[KSchG] § 4 Satz 1
Zitiert in... / geändert durch...
  • BAG 21.8.2024, SIS 25 01 57, Annahmeverzugsvergütung, Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske bei der Personenbeförderung: ...
  • BAG 19.6.2024, SIS 24 17 09, Einrichtungsbezogener Impfnachweis, Abmahnung: Der Arbeitgeber war grundsätzlich nicht berechtigt, dem Ar...
  • BAG 19.6.2024, SIS 24 19 67, Einrichtungsbezogener Impfnachweis, unbezahlte Freistellung: 1. Die Klägerin war in dem streitgegenständl...
  • BAG 19.6.2024, SIS 25 00 11, Einrichtungsbezogener Impfnachweis, Urlaubsanspruch: Die Zeiten einer unbezahlten Freistellung wegen Nich...
  • BAG 18.10.2023, SIS 24 02 57, Arbeit auf Abruf, Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit: Vereinbaren Arbeitgeber und Arbeitnehmer Arbeit au...
  • BAG 5.9.2023, SIS 24 07 98, Elternzeit, Teilzeit, entgegenstehende betriebliche Gründe, analoge Anwendung des § 1 Abs. 5 KSchG: 1. Na...
  • BAG 29.3.2023, SIS 23 15 16, Annahmeverzug, Leistungswille, Prozessbeschäftigung: Lehnt der Arbeitnehmer es ab, für die Dauer des Künd...
  • BAG 10.8.2022, SIS 23 06 65, Annahmeverzugsvergütung, Reiserückkehrer aus Risikogebiet: Der Arbeitgeber gerät in Annahmeverzug mit der...
  • BAG 13.7.2022, SIS 23 02 92, Annahmeverzugsvergütung, Ausschlussfristen: Der Anspruch auf Vergütung wegen Annahmeverzugs kann in Höhe ...
  • BAG 1.6.2022, SIS 23 06 66, Annahmeverzug, Anweisung zur Durchführung von PCR-Tests: Der Arbeitgeber kann in Umsetzung der ihn treffe...
  • BAG 9.2.2022, SIS 22 19 35, Annahmeverzugsvergütung, Klageerweiterung in der Berufungsinstanz, nicht protokollierte Anträge: 1. Der K...
  • BAG 13.10.2021, SIS 22 16 43, Betriebsrisiko, Corona bedingte Betriebsschließung: Die im Rahmen eines allgemeinen "Lockdowns" zur Bekäm...
  • BAG 22.7.2021, SIS 22 15 98, Betriebsübergang, Widerspruch, tarifliches Rückkehrrecht: 1. Dem Kläger stand gegen den Übergang seines A...
  • BAG 24.6.2021, SIS 22 12 41, Schuldnerverzug, entschuldbarer Rechtsirrtum, Geltendmachung von Verzugszinsen durch Bestandsschutzklage:...
  • BAG 24.6.2021, SIS 22 16 44, Mindestlohn, Bereitschaft, ausländische Betreuungskräfte: Nach Deutschland in einen Privathaushalt entsan...
  • BAG 19.5.2021, SIS 22 14 13, Annahmeverzug, unterlassener Zwischenverdienst, Böswilligkeit: 1. Nach § 615 Satz 2 BGB muss sich der Arb...
  • BAG 31.3.2021, SIS 22 12 40, Auslegung TV-L (Wege- und Rüstzeiten eines Wachpolizisten): Das Zurücklegen des Weges von der Wohnung zur...
  • BAG 1.12.2020, SIS 21 08 40, Arbeitnehmerstatus eines Crowdworkers: Die kontinuierliche Durchführung einer Vielzahl von Kleinstaufträg...
  • BAG 22.1.2020, SIS 20 09 87, Freigestelltes Betriebsratsmitglied, Vergütung: Nach § 37 Abs. 4 Satz 1 BetrVG darf das Arbeitsentgelt vo...
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