SIS 20 04 35 - Zweistufige Ausschlussklausel, Transparenzgebot

Drucken

Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:

Kapitel:
Arbeits- und Sozialrecht > Arbeitsrecht

Fundstellen

BAG 03.12.2019, 9 AZR 44/19 (ECLI:DE:BAG:2019:031219.U.9AZR44.19.0)
NJW 2020 S. 1317

Normen
[BGB] § 305 Abs. 1 Satz 1, § 310 Abs. 3 Nr. 2

Zitiert in... / geändert durch...

BAG 20.10.2022, SIS 23 06 43, Vertragsstrafe, Weiterbildung zum Facharzt, Auslegung allgemeiner Geschäftsbedingungen, befristeter Aussc...
BAG 9.3.2021, SIS 22 16 03, Urlaubsabgeltungsanspruch, vertragliche Ausschlussfristen: 1. Das Landesarbeitsgericht hat angenommen, de...
BAG 25.2.2021, SIS 22 14 14, Herausgabe- und Schadensersatzansprüche, Ansprüche aus eigenem und abgetretenem Recht, Bestimmtheitsgebot...
BAG 26.11.2020, SIS 21 14 25, Verfallklausel, Haftung wegen Vorsatzes: 1. Eine Ausschlussklausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen od...
BAG 22.10.2020, SIS 22 02 29, Insolvenzverwaltervergütung, Vorausabtretung: Der Vergütungsanspruch des Insolvenzverwalters kann wirksam...

Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.