SIS 22 19 66 - Zur Rechtmäßigkeit eines Abrechnungsbescheids über das Erlöschen von Kindergeldansprüchen infolge von Leistungen des Jobcenters

Drucken

Teste, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.

Sie sind bereits Abonnent der SIS-Datenbank Steuerrecht? Loggen Sie sich ein, um den vollen Zugriff auf die Dokumente zu erhalten.
Sie sind noch kein Bezieher der SIS-Datenbank Steuerrecht, wollen aber mehr erfahren oder die Datenbank testen? Hier finden Sie alle Informationen und können die Datenbank einen Monat lang kostenlos testen und erhalten Zugriff u.a. auf:

über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
umfangreiche Gesetzessammlung
5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
viele weitere wertvolle Praxishilfen

über 130.000 Dokumente (Urteile und Verwaltungsanweisungen)
umfangreiche Gesetzessammlung
5 vollverlinkte Steuerhandbücher (AO, ESt/LSt, KSt, GewSt, USt)
viele weitere wertvolle Praxishilfen

Zur Rechtmäßigkeit eines Abrechnungsbescheids über das Erlöschen von Kindergeldansprüchen infolge von Leistungen des Jobcenters

Kapitel:
Privatbereich > Kinder

Fundstellen

BFH 22.09.2022, III R 38/20 (NV) (ECLI:DE:BFH:2022:U.220922.IIIR38.20.0)

Normen
[AO 1977] § 37, § 47, § 218
[DA-KG 2017] V 33.1 Abs. 1 Satz 4
[DA-KG 2021] V 34.1 Abs. 1 Satz 4
[EStG] § 31 Satz 3, § 62, § 66 Abs. 2, § 74 Abs. 2
[SGB II] § 11, § 19
[SGB X] § 45, § 102, § 104, § 107, § 111

Vorinstanz / Folgeinstanz:

vor: Hessisches FG, 17.06.2019, Kindergeld, Rückforderung, Sozialleistung, Erstattungsanspruch, Aufhebung

Zitiert in... / geändert durch...

BFH 10.7.2024, SIS 24 13 33, Abhilfebescheid während des Revisionsverfahrens: 1. Setzt die Familienkasse während des Revisionsverfahre...
BFH 17.8.2023, SIS 23 18 42, Monatsbezug der Abrechnung über Säumniszuschläge in Kindergeldfällen: 1. Säumniszuschläge für fällige Kin...
BFH 19.1.2023, SIS 23 07 42, Allgemeine Leistungsklage des Jobcenters gegen die Familienkasse wegen Erstattung: 1. Erstattungsansprüch...
FG Bremen 16.12.2022, SIS 23 01 81, Erfüllungsfiktion bei Bezug von Kindergeld neben Arbeitslosengeld II: 1. Ein rechtswidriger Abrechnungsbe...

Wenn Sie das Dokument vollständig sehen wollen, loggen Sie sich ein oder nutzen Sie unseren kostenlosen Test.