SIS 23 04 07 - Zollunion, gemeinsamer Zolltarif, zolltarifliche Einreihung, Kombinierte Nomenklatur, Teile von Automobilsitzen, Netz zur Herstellung von Taschen auf der Sitzrückseite, Schutz für das Sitzinnere

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Zollunion, gemeinsamer Zolltarif, zolltarifliche Einreihung, Kombinierte Nomenklatur, Teile von Automobilsitzen, Netz zur Herstellung von Taschen auf der Sitzrückseite, Schutz für das Sitzinnere

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

EuGH 09.03.2023, Rs C-725/21 (ECLI:EU:C:2023:194)

Normen
[AEUV] Art. 267
[KN] Pos. 9401 Unterpos. 9401 90 80
[DVO (EU) Nr. 1101/2014]
[DVO (EU) 2015/1754]
[DVO (EU) 2016/1821]
[VO (EWG) Nr. 2658/87] Anhang I

Vorinstanz / Folgeinstanz:

vor: Vrhovno sodisce Republike Slovenije (Slowenien), EG, EU, Zoll, Zolltarif, Einreihung, Tarifierung, Autositz

Zitiert in... / geändert durch...

EuGH 15.6.2023, SIS 23 11 47, Gemeinsamer Zolltarif, Tarifierung der Waren, Kombinierte Nomenklatur, Raffiniertes, gebleichtes und deso...
FG Hamburg 7.6.2023, SIS 24 13 28, Zoll, gemeinsamer Zolltarif, Einreihung von Frischwasser- und Abwassertanks für ein Passagierflugzeug: 1....

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