SIS 23 11 45 - Gemeinsamer Zolltarif, Tarifierung der Waren, Kombinierte Nomenklatur, für Katzen bestimmte und aus einer Konstruktion bestehende, als "Katzenkratzbäume" bezeichnete Waren, aus verschiedenen Stoffen bestehende Waren

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Gemeinsamer Zolltarif, Tarifierung der Waren, Kombinierte Nomenklatur, für Katzen bestimmte und aus einer Konstruktion bestehende, als "Katzenkratzbäume" bezeichnete Waren, aus verschiedenen Stoffen bestehende Waren

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

EuGH 22.06.2023, Rs C-24/22 (ECLI:EU:C:2023:507)

Normen
[DVO (EU) Nr. 1229/2013]
[DVO (EU) Nr. 350/2014]
[KN] Pos. 4421, Pos. 5604, Pos. 5605, Pos. 5609, Pos. 9401, Pos. 9403 Unterpos. 9403 10 00
[VO (EWG) Nr. 2658/87] Anhang I

Vorinstanz / Folgeinstanz:

vor: Rechtbank Noord-Holland, zittingsplaats Haarlem (Niederlande), EG, EU, Zoll, Einreihung, Zolltarif

Zitiert in... / geändert durch...

EuGH 5.9.2024, SIS 24 13 93, Gemeinsamer Zolltarif, Befreiung von den Eingangsabgaben, Markierungen zur Kennzeichnung von Fischen, Beg...

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