SIS 23 16 19 - Zollunion, Ursprungserwerb von Waren, an deren Herstellung mehr als ein Land oder Gebiet beteiligt ist, Primärregel für Waren des Harmonisierten Systems, die durch Warmumformung hergestellt werden und aus denen durch Kaltumformung Stahlrohre hergestellt werden können, Gültigkeit der Primärregel

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Zollunion, Ursprungserwerb von Waren, an deren Herstellung mehr als ein Land oder Gebiet beteiligt ist, Primärregel für Waren des Harmonisierten Systems, die durch Warmumformung hergestellt werden und aus denen durch Kaltumformung Stahlrohre hergestellt werden können, Gültigkeit der Primärregel

Kapitel:
Verschiedenes > Verschiedenes, u.a. Zoll, Verbrauchsteuer

Fundstellen

EuGH 21.09.2023, Rs C-210/22 (ECLI:EU:C:2023:693)
HFR 2024 S. 172

Normen
[Delegierte VO (EU) 2015/2446] Art. 32, Anhang 22-01
[KN] Pos. 7304 Unterpos. 7304 41 00, Pos. 7304 Unterpos. 7304 49 00
[VO (EU) Nr. 952/2013] Art. 60 Abs. 2

Vorinstanz / Folgeinstanz:

vor: FG Hamburg, 02.03.2022, EG, EU, Zoll, Tarifierung, Hohlprofil, Ursprungserwerb, Einreihung

Zitiert in... / geändert durch...

FG Düsseldorf 4.9.2024, SIS 24 18 05, Bewilligung der aktiven Veredelung, Begrenzung rückwirkender Bewilligungen durch Art. 172 UZK-DelVO, Best...

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