SIS 59 08 22

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Fundstellen

Normen
[UStG 1934 und 1951] § 8, § 18
[UStDB 1951] §§ 59 bis 62

Zitiert in... / geändert durch...

BFH 18.3.1971, SIS 71 02 67, Unter den Begriff "Gewebe aller Art" in § 61 UStDB 1951 fallen nicht die Gewirke. - Urt.; BFH 18.3.1971, ...
BFH 10.11.1966, SIS 67 08 02, Der Abs. 5 des § 59 UStDB 1951 verstößt nicht gegen das GG. - Urt.; BFH 10.11.1966, V 120/60, BStBl 1967 ...
BFH 21.4.1966, SIS 66 02 52, 1. Die Bindungswirkung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts gemäß § 31 BVerfGG gilt, soweit B...
BFH 10.3.1966, SIS 66 02 04, Eine Kapitalgesellschaft, die noch über verwertbares Vermögen verfügt, wird trotz von Amts wegen erfolgte...
BFH 12.8.1965, SIS 65 08 35, § 55 UStDB 1938 ist durch § 1 Nr. 25 der Verordnung zur Änderung und Ergänzung der Durchführungsbestimmun...
BFH 29.7.1965, SIS 65 08 26, Die Vorschriften über die Zusatzsteuer in der Textilwirtschaft (§§ 59 bis 62 UStDB 1951) sind mindestens ...
BFH 12.12.1963, SIS 64 00 34, Wenn der Bundesfinanzhof in einem Grundsatzurteil die Verfassungswidrigkeit von Vorschriften der UStDB be...
BFH 6.12.1962, SIS 63 01 20, Werden sowohl neue Tatsachen bekannt, die eine höhere Veranlagung zur Folge haben könnten, als auch solch...
BFH 9.2.1961, SIS 61 08 41, Der Bundesfinanzhof hält an seiner im Urteil V 226/57 S vom 22. Oktober 1959 (BStBl 1959 III S. 441, Slg....
BFH 7.4.1960, SIS 60 08 25, 1. Die §§ 54 bis 58 UStDB 1938 über die Zusatzsteuer in der Textilwirtschaft, die auf der gesetzlichen Er...

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