SIS 61 08 41

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Fundstellen

Normen
[UStG 1934 und 1951] § 8, § 18
[UStDB 1951] §§ 59 bis 62

Zitiert in... / geändert durch...

BFH 18.3.1971, SIS 71 02 67, Unter den Begriff "Gewebe aller Art" in § 61 UStDB 1951 fallen nicht die Gewirke. - Urt.; BFH 18.3.1971, ...
BFH 10.11.1966, SIS 67 08 02, Der Abs. 5 des § 59 UStDB 1951 verstößt nicht gegen das GG. - Urt.; BFH 10.11.1966, V 120/60, BStBl 1967 ...
BFH 21.4.1966, SIS 66 02 52, 1. Die Bindungswirkung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts gemäß § 31 BVerfGG gilt, soweit B...
BFH 10.3.1966, SIS 66 02 04, Eine Kapitalgesellschaft, die noch über verwertbares Vermögen verfügt, wird trotz von Amts wegen erfolgte...
BFH 23.2.1966, SIS 66 02 50, Der Senat hält es für geboten, das Revisionsverfahren auszusetzen, wenn beim BVerfG ein abstraktes Normen...
BFH 12.8.1965, SIS 65 08 35, § 55 UStDB 1938 ist durch § 1 Nr. 25 der Verordnung zur Änderung und Ergänzung der Durchführungsbestimmun...
BFH 29.7.1965, SIS 65 08 26, Die Vorschriften über die Zusatzsteuer in der Textilwirtschaft (§§ 59 bis 62 UStDB 1951) sind mindestens ...
BFH 12.12.1963, SIS 64 00 34, Wenn der Bundesfinanzhof in einem Grundsatzurteil die Verfassungswidrigkeit von Vorschriften der UStDB be...

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