SIS 71 03 84

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Fundstellen

Normen
[ErfVO]
[EStG] § 4, § 5

Zitiert in... / geändert durch...

BFH 10.7.1991, SIS 91 24 33, Erfinder: Der in § 4 Nr. 3 ErfVO für die Fremdverwertung von Erfindungen vorgesehene Begünstigungszeitrau...
BFH 12.10.1978, SIS 79 00 90, Die für die Gewährung der Tarifermäßigung nach § 4 Nr. 3 ErfVO vorausgesetzte gesonderte Aufzeichnung der...
BFH 24.3.1977, SIS 77 04 56, Überläßt ein freier Erfinder die Verwertung seiner Erfindung einer durch Betriebsaufspaltung entstandenen...
BFH 13.4.1972, SIS 72 04 40, Mit der Verwertung einer Erfindung (§ 4 Nr. 3 ErfVO vom 30.5.1951, BGBl I S. 387, BStBl I S. 181, i.d.F. ...

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