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Diagnosekliniken, Sozialleistungsträger, Kostenübernahme

Kapitel:
Unternehmensbereich > Umsatzsteuer > Umsatzsteuer-Freiheit
Fundstellen
  1. BFH 08.05.1996, XI R 47/95
    BStBl 1997 II S. 151
    LEXinform 0136716
Normen
[UStG 1980] § 4 Nr. 16 c
[RL 77/388/EWG] Art. 13 teil a Abs. 1 b
Zitiert in... / geändert durch...
  • Niedersächsisches FG 11.6.2020, SIS 21 06 96, Verhältnis zwischen den Steuerbefreiungsvorschriften des § 4 Nr. 14 Buchst. a und b UStG, Steuerbefreiung...
  • FG Nürnberg 30.3.2010, SIS 10 33 77, Steuerbefreite Umsätze im Sinne von § 4 Nr. 16 Buchst. d UStG 1999 im Rahmen des Betriebs einer Seniorenr...
  • OFD Koblenz 12.3.2008, SIS 08 21 60, Heimbewohner, Pflegebedürftigkeit: Die OFD Koblenz hat ihre Verfügung vom 2.5.2007 = SIS 07 35 02 zur Pfl...
  • OFD Frankfurt 12.3.2008, SIS 09 00 32, Heimbewohner, Pflegebedürftigkeit: Die OFD Frankfurt a.M. hat ihre Verfügung vom 18.9.2007 = SIS 08 11 89...
  • OFD Frankfurt 18.9.2007, SIS 08 11 89, Heimbewohner, Pflegebedürftigkeit: Zu den pflegebedürftigen Personen nach § 4 Nr. 16 UStG gehören nicht n...
  • OFD Koblenz 2.5.2007, SIS 07 35 02, Heimbewohner, Pflegebedürftigkeit: Zu den pflegebedürftigen Personen gem. § 4 Nr. 16 Buchst. d UStG gehör...
  • FG Berlin 16.11.2004, SIS 05 13 64, Umsatzsteuerbefreiung für Umsätze auf Grund arbeitsmedizinischer Leistungen nach dem ASiG und anderer Reg...
  • BFH 12.5.2004, SIS 04 23 44, Gewerbesteuerbefreiung, Erstreckung auf Besitzunternehmen: Dem Großen Senat des BFH wird gemäß § 11 Abs. ...
  • FG Köln 21.2.2001, SIS 05 10 64, Arbeitsmedizinische Untersuchungsleistung, Heilbehandlung: Nicht jede ärztliche Behandlung oder Untersuch...
  • OFD Erfurt 25.7.2000, SIS 00 10 98, Kureinrichtungen, Steuerbefreiung: Eine Anweisung der Finanzverwaltung enthält eingehende Hinweise zur Um...
  • OFD Koblenz 1.7.1998, SIS 98 20 43, Diagnosekliniken, Steuerbefreiung: Bei Diagnosekliniken und anderen Einrichtungen ärztlicher Heilbehandlu...
  • BFH 2.4.1998, SIS 98 19 41, Laborärzte, Leistungskette, Steuerfreiheit: Das Merkmal "zugute kommen" in § 4 Nr. 16 Buchst. c UStG 1980...
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